Archiv für das Jahr: 2022

Sehr geehrte Eltern,
sehr geehrte Erziehungsberechtigte,die Corona-Krise ist noch nicht bewältigt, da stehen schon neue Herausforderungen vor der Tür, die in erheblichem Maße Auswirkungen auf das Bildungssystem haben können.

Ich möchte in diesem Schreiben deshalb auf beide Themenblöcke eingehen – auf das weitere Vorgehen i. S. Pandemie und auf den Umgang mit geflüchteten Kindern und Jugendlichen aus der Ukraine. Mir ist sehr bewusst, welche Problematik gerade die Gleichzeitigkeit dieser Herausforderungen mit sich bringt, und werde mein Möglichstes tun, um die Schulen gut zu unterstützen.

Mit der Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) auf Bundesebene entfällt ab der kommenden Woche ein Großteil der aktuellen Einschränkungen und Schutzmaßnahmen. Aus meiner Sicht kommt dieser Schritt deutlich zu früh, ich habe wenig Verständnis für die Begrenzung des Instrumentenkoffers zum jetzigen Zeitpunkt und hätte mir hier deutlich mehr Möglichkeiten gewünscht. Denn – bei allem nachvollziehbarem Wunsch nach Lockerungen – die Pandemie ist noch nicht vorbei. In Niedersachsen werden wir von der Möglichkeit einer Übergangsregelung Gebrauch machen. Das bedeutet, dass unser Exit-Plan bis zu den Osterferien seine Gültigkeit behält und wir bis zum 02.04.2022 wie angekündigt vorgehen.
Anschließend werden wir weitgehend mit freiwilligen Maßnahmen und Empfehlungen arbeiten müssen, etwas anderes lässt das IfSG leider nicht zu. Bedauerlicherweise trifft das insbesondere auf das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung zu. Diese Maßnahme wird von Fachleuten als besonders effektiver Schutz vor Infektionen angesehen. Wir empfehlen deshalb – vor allem für die Zeit direkt nach den Osterferien -, im Sek I- und Sek II-Bereich auch weiterhin Masken zu tragen. Direkt nach den Ferien testen sich alle Schülerinnen und Schüler täglich. Wir gehen davon aus, dass diese Planung umgesetzt werden kann. Im Anhang finden Sie eine geänderte Fassung unseres Exit-Plans, die den aktuellen Stand der Planungen enthält. Für die Zeit nach den Osterferien gilt er wiederum unter Vorbehalt, da die Laufzeit der nächsten Landesverordnung sehr kurz ist (bis 02.04.2022) und sich ggf. weitere Änderungen ergeben, die jetzt noch nicht absehbar sind.

Die endgültigen Regelungen ab dem 20.04.2022 werden wir den Schulen erst in der zweiten Ferienwoche mitteilen können und bitten dafür um Verständnis.

Ab dem kommenden Montag sind gemäß Exit-Plan u. a. erste vorsichtige Leichterungen bzgl. des Tragens einer MNB im Primarbereich vorgesehen. Kinder der Schuljahrgänge 1-4 dürfen ihre Maske abnehmen, wenn sie ihren Sitzplatz eingenommen haben. Wir bleiben damit immer noch deutlich strenger als in fast allen anderen gesellschaftlichen Bereichen, zumal bei einem Infektionsfall in der Lerngruppe gilt, dass alle für eine Woche die Maske auch am Sitzplatz wieder aufsetzen. Dadurch dass auch das ABIT (Anlassbezogenes intensiviertes Testen) weiter gilt, sind die Klassen-kameradinnen und Klassenkameraden des Indexfalls auch keine K1-Personen und müssen sich nicht in Absonderung begeben (Test-to-Stay- Strategie).
Für den Primarbereich ist das Thema Sprachbildung ein besonders wichtiges, deshalb sind vor allem die Einschränkungen, die diesen Bereich betreffen, nur so lange und in dem Umfang aufrechtzuerhalten, wie es unbedingt erforderlich ist. Das OVG Lüneburg hat zudem darauf hingewiesen, dass es das Tragen einer Maske im Primarbereich nur so lange als verhältnismäßig zulässt, wie eine Überlastung des Gesundheitssystems droht. Wir werden deshalb an der vorgesehenen Lockerung für den Primarbereich festhalten und sie wie geplant ab dem 21.03.2022 umsetzen. Es steht selbstverständlich jedem frei, die Maske auch am Sitzplatz weiterhin freiwillig zu tragen.

Ich komme nun zu einem weiteren Thema, das nicht nur Schulen aktuell umtreibt. Der verheerende Angriffskrieg des russischen Präsidenten Wladimir Putin auf die Ukraine bestimmt das Weltgeschehen. Städte werden ausgebombt, befinden sich unter Raketenbeschuss und werden von Panzern umzingelt – vor drei Wochen noch wären solche Bilder mitten in Europa undenkbar gewesen. Nun sind sie bittere Realität. Zu dieser Realität gehört, dass bereits mehr als drei Millionen Menschen aus dem Kriegsgebiet geflüchtet sind, zumeist Mütter mit ihren Kindern.

Die europäischen Nachbarländer und die gesamte EU haben sich solidarisch mit der Ukraine erklärt und nehmen geflüchtete Menschen hilfsbereit auf. Auch in Deutschland und in Niedersachsen kommen immer mehr Mütter mit ihren Kindern an und werden erstversorgt. Anders als bei der Flüchtlingsaufnahme 2015/2016 verläuft die Ankunft zumeist dezentral, individuell mit PKW, Bahn und Bus, oftmals direkt zu Verwandten und Bekannten. Dieser schnelle und direkte Zugang ist angesichts der schrecklichen Lage absolut richtig, gleichwohl führt er dazu, dass wir keinen exakten Überblick über das Zuzugsgeschehen haben. Die Dynamik und die Dramatik der Entwicklung lassen zudem keine belastbaren Prognosen zu.

Klar und in ersten Ansätzen spürbar ist, dass auch an unseren Schulen nach und nach Kinder und Jugendliche aus dem ukrainischen Kriegsgebiet aufgenommen werden.
Um die Situation zu meistern, müssen gegebenenfalls auch neue Wege abseits der bekannten Pfade beschritten werden. Dabei gilt: Nicht Unmögliches soll möglich gemacht werden, aber das Mögliche soll erfolgen. Die Bewältigung dieser Herausforderung wird eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe sein, bei der jede und jeder Einzelne gefragt ist. Hier sind Solidarität und soziales Engagement gefragt, aber eben auch Nachsicht und Toleranz, wenn sich Abläufe erst einspielen müssen und Dinge nicht so laufen wie gewünscht. Denn eins dürfen wir weder vergessen noch kleinreden: Nach zwei Jahren Pandemie ist das System Schule an der Belastungsgrenze und darüber hinaus angekommen.

Ich freue mich über jedes sichtbare Zeichen der Solidarität und des Zusammenhalts aus den Schulen Niedersachsens, über die Bereitschaft der Schulgemeinschaften, sich auch dieser Herausforderung zu stellen und zu helfen und zu unterstützen, wo immer es geht. Vielen herzlichen Dank an alle, die sich hier engagieren, die unterstützen und Verständnis dafür haben, das manches nicht von jetzt auf gleich zu lösen ist. Ihnen und Ihren Familien alles Gute!

Mit freundlichen Grüßen
Grant Hendrik Tonne
Niedersächsischer Kultusminister

Sehr geehrte Eltern,
sehr geehrte Erziehungsberechtigte,

wir bewegen uns nun erfreulicherweise in eine Phase der Pandemie, die Erleichterung verspricht.

So wie es aussieht, ist die Omikronwelle zumindest in den norddeutschen Bundesländern gebrochen. Expertinnen und Experten gehen von einem kontinuierlichen Rückgang der Inzidenzwerte aus, die Gefahr einer Überlastung des Gesundheitssystems scheint gebannt. Die Zahlen in Niedersachsen belegen diese Einschätzung, auch was die Entwicklung der Werte in der Altersgruppe der Kinder und Jugendlichen betrifft.

Die Beschlüsse der gestrigen Bund-Länder-Runde sehen demnach weitreichende Lockerungen für die kommenden Wochen vor. Gerade für Gemeinschaftseinrichtungen wie Schulen und KiTas bleiben Infektionsschutzmaßnahmen aber weiterhin wichtig und sinnvoll. Unser Anspruch, Schulen und KiTas für alle Beteiligten so sicher wie möglich zu machen, bleibt bestehen. Nach Einschätzung von Expertinnen und Experten ist dabei vor allem das Tragen einer medizinischen Maske ein wichtiger Baustein. Wir fahren die zur Zeit noch notwendigen Schutzmaßnahmen deshalb stufenweise und mit Augenmaß zurück, geben aber gleichzeitig eine Perspektive für die nächsten Wochen.

Unsere Planung sieht folgende Schrittigkeit vor:

Bis 04.03.2022:	Keine Veränderungen – weiterhin tägliche Testung nach den bekannten Regeln; alle tragen medizinische Masken auch am Sitzplatz
Ab 07.03.2022:	Testung 3x wöchentlich – bei positivem Fall in der Klasse alle täglich (ABIT); keine Veränderungen bei den Masken
Ab 21.03.2022:	Testung weiterhin 3x wöchentlich + ABIT; in den Klassen 1-4 darf die Maske am Sitzplatz abgenommen werden (Ausnahme: Wenn es einen positiven Fall in einer Klasse gibt, tragen die Schülerinnen und Schüler dieser Klasse eine Woche lang ihre Maske auch am Sitzplatz)
20.-29.04.2022:	„Sicherheitsnetz“ nach den Osterferien – tägliche Testungen; keine Veränderungen bei den Masken
Ab 02.05.2022	Testen anlassbezogen und freiwillig; alle Schuljahrgänge dürfen am Sitzplatz die Maske abnehmen (Ausnahme: Wenn es einen positiven Fall in einer Klasse gibt, tragen die Schülerinnen und Schüler dieser Klasse eine Woche lang ihre Maske auch am Sitzplatz)

Es ist nicht ausgeschlossen, dass wir bei einer günstigen Entwicklung auch schneller lockern können, der oben beschriebene Plan gibt den aktuellen Stand unserer Überlegungen wieder. Alle Maßnahmen nach dem 19. März 2022 stehen unter dem Vorbehalt, dass §28a des Infektionsschutzgesetzes weiterhin eine entsprechende Rechtsgrundlage bietet. An einer Gesetzesänderung wird auf Bundesebene gerade gearbeitet, von einer rechtzeitigen Umsetzung ist nach aktuellem Stand auszugehen.

Die Untersagung von Schulfahrten läuft mit den Osterferien aus und wird anschließend nicht mehr verlängert. Klassenfahrten u. ä. Unternehmungen sind dann wieder möglich. Mir ist sehr bewusst, welchen Stellenwert Schulfahrten für Kinder und Jugendliche haben, das haben viele Gespräche in der letzten Zeit immer wieder verdeutlicht. Ich bin deshalb sehr froh, dass diese wichtigen Erlebnisse und Erfahrungen nun wieder möglich werden.

Ich wünsche uns allen, dass die Pandemie sich nun tatsächlich „auf der Zielgeraden“ befindet und wir mit maßvollen Lockerungen Stück für Stück unseren gewohnten Alltag zurückgewinnen. Dass wir in Niedersachsen im Ländervergleich verhältnismäßig gut da stehen, liegt nicht zuletzt an der verantwortungsbewussten und engagierten Arbeit in den Schulen und KiTas. Herzlichen Dank auch für Ihre Unterstützung und alles Gute für Sie!

Mit freundlichen Grüßen

Grant Hendrik Tonne

Niedersächsischer Kultusminister

Sehr geehrte Eltern,
sehr geehrte Erziehungsberechtigte,

das zweite Schulhalbjahr steht unmittelbar vor der Tür, gleichzeitig bewegt sich die Omikronwelle im Februar ihrem voraussichtlichen Höhepunkt zu. Die kommenden Wochen werden leider noch einmal sehr herausfordernd, wir bleiben deshalb im „Team Vorsicht“ und ziehen das Sicherheitsnetz sogar noch einmal enger.

Es bleibt daher auch im Februar bei der täglichen Testung der Schülerinnen und Schüler, das hat sich gerade mit Blick auf die kürzere Inkubationszeit bei Omikron als sehr sinnvolle Maßnahme bewährt. Das Land Niedersachsen gibt ausschließlich geprüfte und zugelassene Tests an die Schulen aus. Bitte lassen Sie sich nicht von der sogenannten Negativ-Liste des Paul Ehrlich Instituts irritieren. Die dort aufgeführten Tests mit gleichem Namen wie die von uns ausgelieferten sind nicht identisch und unterscheiden sich häufig in der Zusatzbezeichnung.

Neu ist, dass nach den Zeugnisferien auch geimpfte und genesene Schülerinnen und Schüler der Testpflicht unterliegen. Davon ausgenommen sind lediglich Personen, die bereits eine Auffrischungsimpfung („Booster“-Impfung) erhalten haben. Das entspricht der fachlichen Einschätzung des NLGA und der Vorgehensweise in anderen gesellschaftlichen Bereichen. Als „geboostert“ gelten hierbei Personen, die entweder dreimal geimpft sind oder zweimal geimpft plus genesen sind. Eine gute Übersicht dazu finden Sie unter https://www.niedersachsen.de/assets/image/216846.

Es bleibt dabei, dass die Schule lediglich die Indexfälle, also die infizierten Personen, an das zuständige Gesundheitsamt meldet, nicht die Kontaktpersonen. Bedingt durch die tägliche Testung und das Tragen der Mund-Nase-Bedeckung gehen Kontaktpersonen aus dem schulischen Umfeld in der Regel nicht in Quarantäne, deshalb ist eine solche Meldung durch die Schule im Allgemeinen nicht erforderlich. Die Gesundheitsämter erlassen aber auch weiterhin bei Bedarf Quarantäne-Anordnungen für enge Kontaktpersonen aus dem privaten Umfeld bzw. auch im schulischen Kontext, z. B. bei einer Häufung von Fällen innerhalb einer Lerngruppe.

Die Gesundheitsämter haben auch weiterhin die Möglichkeit, weitergehende Maßnahmen zum Infektionsschutz in den Schulen anzuordnen, wenn es vor Ort notwendig erscheint. Schulleitungen können hingegen keine Infektionsschutzmaßnahmen erlassen.

Die angekündigte Neuregelung der Test-Verordnung auf Bundesebene stellt in Aussicht, dass demnächst keine PCR-Bestätigung eines positiven Selbsttests mehr erforderlich sein wird, die Bescheinigung über einen POC-Antigenschnelltest aus dem Testzentrum soll dann ausreichen. Das Freitesten nach sieben Tagen (bzw. fünf Tagen für Schülerinnen und Schüler) Quarantäne oder Isolation ist schon jetzt auch mit einem POC-Antigenschnelltest möglich. Sobald sich Veränderungen der Test-Abläufe ergeben, informieren wir Sie selbstverständlich umgehend.

Ich wünsche Ihnen und ihren Familien nun einen guten Start in das zweite Schulhalbjahr, verbunden mit der Hoffnung, dass die Omikronwelle möglichst schnell überwunden und bald wieder ein bisschen mehr „Alltag“ möglich ist. Mir ist sehr bewusst, welcher Kraftakt es ist, Kindern und Jugendlichen in diesen unsicheren Zeiten Halt und Stabilität zu geben und das unter anhaltend herausfordernden Bedingungen! Haben Sie ganz herzlichen Dank für Ihre Unterstützung! Alles Gute für Sie und bleiben Sie bitte gesund!

Mit freundlichen Grüßen

Mit freundlichen Grüßen
Grant Hendrik Tonne

Niedersächsischer Kultusminister